Suchergebnisse

• Dokumententyp - Kommentare

  § 8 SGB VII Arbeitsunfall

  
  Lieferung: 03/25

  …Unfall-, haftungsbegründende und haftungsausfüllenden Kausalität 9 Allgemeingefahr 9.1 Alkoholgenuss, Drogen, Medikamente 9.2 Gelegenheitsursache 9.3 Gefahr… …Arbeitsunfall § 8 SGB VII Anm. Anm. Unfall aus innerer Abweg und Ursache 9.6 Umweg 12.34–12.36 Mittelbare Lösung vom Folgeschäden 9.7 Betrieb 12.37 + 12.38… …Verurteilung wegen Beweisanforderungen 10 einer Gefährdung des Unfall 11 Straßenverkehrs 12.51 Wege nach und von dem Ort Überfall, Raufhändel 12.52 der Tätigkeit… …mit Wirkung von 1. 8. 2001; Abs. 1 S. 3 sowie Abs. 2 Nr. 2a eingefügt durch G. v. 14. 6. 2021. 2 Gesetzeszweck: Bestimmung der Begriffe Unfall… …Legaldefinition des Arbeitsunfalls als Unfall „infolge“ einer versicherten Tätigkeit ab, wonach nicht das gesamte Handeln und Leben z. B. eines als Beschäftigter… …betriebliche Tätigkeit kann auch dann Ursache für einen konkreten Unfall werden, wenn die Unfallgefahr nicht von der Tätigkeit selbst, sondern von der… …. 1973, 2 RU 107/72, BSGE 36, 222, 223 = SozR Nr. 41 zu § 548 RVO). 6.6 Ein örtlicher (Unfall auf dem Betriebsgelände) und zeitlicher (Unfall während der… …Unfall Es ist zu unterscheiden: a) Führt der Alkoholkonsum zu einem Leistungsausfall (Volltrunkenheit), liegt eine versicherte Tätigkeit nicht vor (=… …Arbeit alkoholbedingt nicht verrichten, fehlt es am sachlichen Zusammenhang zwischen der zum Unfall führenden Verrichtung und der versicherten Tätigkeit… …SozR 2200 § 548 Nr. 50). Etwas anderes gilt, wenn der Unfall darauf beruht, dass der Arbeitnehmer die Arbeitsbereitschaft durch eine eigenwirtschaftliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 193 SGB VII Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer

  
  Lieferung: 03/25

  …Beschäftigung noch eine selbständige Tätigkeit voraussetzt 7 ). Unfälle der nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 Versicherten sind anzuzeigen, wenn der Unfall infolge einer… …dem Unfall oder von den Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit Kenntnis erlangt haben 12 ). Der Versicherte hat das Recht, die Inhalte der Anzeige von… …genommen hat. Der Unternehmer hat die Sicherheitsfachkraft und den Betriebsarzt über jede Unfall- oder Berufskrankhei- UV / Erg.-Lfg. 3/25 B 415 SGB VII §… …Verpflichtung entfällt nicht, wenn der D-Arzt einen – inhaltlich nicht deckungsgleichen – D-Arztbericht erstattet hat. 3.1 Bei einem Unfall im EU-Ausland im Fall… …Sachleistungsaushilfe erbringen kann, ist ihm ein Doppel der Anzeige zu übermitteln (Keller in: Hauck/Noftz, § 193 Rn. 10). 3.2 Kann die zum Unfall führende versicherte… …als Arbeitsunfall obliegt dem Unternehmer nicht: Anzuzeigen ist daher jeder „Unfall“, der möglicherweise ein Arbeitsunfall sein kann, auch wenn der… …dem Tag der Kenntniserlangung von einem anzuzeigenden Unfall oder von Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit (§ 26 SGB X i. V. m. § 187 Abs. 1 BGB). 13… …Betriebsarzt über die Angabe einer Unfall- oder Berufskrankheitenanzeige in Kenntnis zu setzen. 16 S. 3 verpflichtet den Unternehmer, den Betriebs- oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 224 SGB VII Unternehmernummer

  
  Lieferung: 01/25

  …Gesetzlichen Unfall- UV / Erg.-Lfg. 5/22 B 583 SGB VII § 224 Sonstige Vorschriften versicherung e. V. bis zum 1. Januar 2023 automatisiert auf die neue…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 22 SGB VII Sicherheitsbeauftragte

  
  Lieferung: 02/25

  …Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Als Beschäftigte gelten auch die nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, 8… …Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen11 ). (3) Die Sicherheitsbeauftragten dürfen wegen… …unterschiedlichen Unfall- und Gesundheitsgefahren, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Sicherheitsbeauftragte vor allem in ihrem unmittelbaren Arbeitsumfeld tätig…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 104 SGB VII Beschränkung der Haftung der Unternehmer

  
  Lieferung: 01/25

  …haben, so dass die zum Unfall führende Tätigkeit im Rahmen der unternehmerischen Tätigkeit liegt, und nicht etwa im Urlaub (LSG Berl-Brand, 18. 12. 2008… …Stammbetriebes den Unfall des verletzten Wie-Beschäftigten als Arbeitsunfall anerkannt hatte. 9.5 Unternehmen i. S. d. § 121 Abs. 1 sind auch Tätigkeiten (vgl. BSG… …UV-Träger den Unfall als Betriebswegeunfall anerkannt, ist nach der neueren Rspr. der Schädiger im Verhältnis zum Verletzten als Unternehmer des Unternehmens… …der Nachricht von dem Unfall oder infolge des Anblicks des Verletzten erleidet: es handelt sich um Ansprüche des Angehörigen aus eigenem Recht und nicht… …Unternehmer selbst, sondern ein Betriebsangehöriger den Unfall verursacht, gilt § 105. 18 Vorsatz wird definiert als der Wille zur Verwirklichung eines… …gegen Arbeitsschutzvorschriften hofft der Arbeitgeber meist, es werde kein Unfall eintreten (BAG, 19. 2. 2009, 8 AZR 108/08 Rn. 50, AP SGB VII § 105 Nr. 4… …Schädiger zu knüpfen, wenn der Versicherte, als er den Unfall erlitt, jedem anderen Verkehrsteilnehmer gleichstand (BGH, 13. 1. 1976, VI ZR 58/74, NJW 1976… …nur ein loser Zusammenhang, anders wenn sich der Unfall im Verhältnis zwischen Schädiger und Geschädigtem als innerbetrieblicher Vorgang dargestellt… …RVO („Teilnahme am allgemeinen Verkehr“) ergangene Rspr. heran. Ereignet sich der Unfall bei einem vom Unternehmer durchgeführten Transport vom oder zum… …Ort der Tätigkeit, war die Beförderung in den Betrieb eingegliedert und führt der Unternehmer selbst oder ein von ihm eingesetzten Fahrer den Unfall…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 11 SGB VII Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls

  
  Lieferung: 02/25

  …Gesundheitsstörungen bzw. dem Unfall muss ein ursächlicher Zusammenhang bestehen („infolge“). UV / Erg.-Lfg. 2/25 A 465 SGB VII § 11 Versicherungsfall 3.5 Da die in § 11… …4-2700 § 11 Nr. 1). 11 Notwendige Wege: Als Folge eines Arbeitsunfalles wird auch ein Unfall behandelt, der sich auf einem Wege zu den in Abs. 1 Nr. 1 bis…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 61 SGB VII Renten für Beamte und Berufssoldaten

  
  Lieferung: 01/25

  …92/ 11). Die Vorschrift gilt auch, wenn der Unfall sich bei einer versicherten Unternehmertätigkeit ereignet und der Unternehmer die Beiträge für die…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 101 SGB VII Ausschluß oder Minderung von Leistungen

  
  Lieferung: 01/25

  …. 1); der Unfall darf nicht nur gelegentlich der strafbaren Handlung eintreten. Die unfallbringende Handlung kann auch im Zusammenhang mit einer vom…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 109 SGB VII Feststellungsberechtigung von in der Haftung beschränkten Personen

  
  Lieferung: 01/25

  …anwendbar in den Fällen, in denen der Versicherer im Sinne des B 32 030b Feststellungsberechtigung von Personen § 109 SGB VII PflVG von dem durch einen Unfall…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 110 SGB VII Haftung gegenüber den Sozialversicherungsträgern

  
  Lieferung: 01/25

  …Unterlassen (wo eine Rechtspflicht zum Handeln bestand) des Unternehmers oder Betriebsangehörigen und dem Unfall. Für den ursächlichen Zusammenhang sind… …Unfall eintritt. Dann muss der Schädiger die Vermutung widerlegen (Anscheinsbeweis; vgl. BGH, 8. 5. 1984, VI ZR 296/82, BG 1986, 135, 136; 25. 1. 1983, VI… …: Geschäftsführer, da laufendes Verwaltungsgeschäft gem. § 36 SGB IV). 11.2 Kein Rückgriffsrecht gegen den versicherten Unternehmer, der selbst einen Unfall erlitten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen