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  § 22 SGB VII Sicherheitsbeauftragte

  
  Lieferung: 02/25

  …Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Als Beschäftigte gelten auch die nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, 8… …Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen11 ). (3) Die Sicherheitsbeauftragten dürfen wegen… …unterschiedlichen Unfall- und Gesundheitsgefahren, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Sicherheitsbeauftragte vor allem in ihrem unmittelbaren Arbeitsumfeld tätig…

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  § 215 SGB VII Sondervorschriften für Versicherungsfälle in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet

  
  Lieferung: 04/25

  …SGB VII kraft gesetzlicher Fiktion. Das bedeutet a) Eine Anerkennung nach DDR-Recht bleibt bestehen, auch wenn der Unfall nach dem Recht der RVO nicht… …ionisierende Strahlen als BK Nr. 92 BKVO-DDR; BSG, 4. 7. 2013, B 2 U 5/12 R, SozR 4-2200 § 1150 Nr. 2: Unfall eines Auszubildenden im Rahmen einer… …das SGB VII. Der Versicherungsschutz hängt nicht davon ab, wann der zuständige UV-Träger Kenntnis von dem Unfall oder der Krankheit erlangt hat (dazu… …dem Unfall erfolgten Anmeldung des Anspruchs mit dem Ersten des Antragsmonats beginnen (BSG, 5. 3. 2002, B 2 U 4/01 R, HV-Info 2002, 1065). Nr. 2: Bei… …, werden, wenn der Berechtigte vor dem 19. Mai 1990 seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Beitrittsgebiet hatte, und dieser Unfall nach UV / Erg.-Lfg. 4/25 B 563… …Unfallversicherung, frühestens vom 1. Januar 1992 an, erbracht. War der Unfall nach dem im Beitrittsgebiet geltenden Recht ein Arbeitsunfall, verbleibt es bei den…

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  § 61 SGB VII Renten für Beamte und Berufssoldaten

  
  Lieferung: 01/25

  …92/ 11). Die Vorschrift gilt auch, wenn der Unfall sich bei einer versicherten Unternehmertätigkeit ereignet und der Unternehmer die Beiträge für die…
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  § 14 SGB VII Grundsatz

  
  Lieferung: 02/25

  …die Unfallverhütung ist der Unternehmer (§ 21): Vermeidung von Unfall- und Erkrankungsgefahr durch Ausgestaltung der A 506 Grundsatz § 14 SGB VII… …. § 17) zur unfall- und gesundheitssicheren Arbeit anzuhalten (BT-Drs. IV/120 S. 50). Arbeitsschutz und seine Ausgestaltung im Unternehmen ist Pflicht…
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  § 19 SGB VII Befugnisse der Aufsichtspersonen

  
  Lieferung: 03/25

  …Abwendung besonderer Unfall- und Gesundheitsgefahren6 ). Die Aufsichtspersonen sind berechtigt, bei Gefahr im Verzug7 ) sofort vollziehbare Anordnungen8 ) zur… …amtlich verschlossen oder versiegelt zurückzulassen, 7. zu untersuchen, ob und auf welche betriebliche Ursachen ein Unfall, eine Erkrankung oder ein…
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  § 93 SGB VII Jahresarbeitsverdienst für landwirtschaftliche Unternehmer, ihre Ehegatten und Familienangehörigen

  
  Lieferung: 01/25

  …S. 1) nicht besser als bei einem Unfall im eigenen Unternehmen. 10 Zusatzversicherung durch Satzung als gesetzliche Pflicht („hat“). 11 Die nach Abs…
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  § 63 SGB VII Leistungen bei Tod

  
  Lieferung: 04/25

  …vor dem Unfall als ein Kriterium für die Beurteilung des Schweregrades gesehen und darauf abgestellt, ob es aus rückschauender Sicht nicht verantwortbar… …Konstitution durch die schicksalhafte Erkrankung geschwächt war, ist auch der Unfall wesentliche Bedingung des Todes (SGB VII-Komm/Burchardt, § 63 Rn. 25). Der…
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  § 15 SGB VII Unfallverhütungsvorschriften

  
  Lieferung: 02/25

  …diese Vorschriften werden im Rahmen der Betriebsorganisation Verantwortlichkeiten begründet, die von einem Unfall oder einer Erkrankung der beschäftigten… …Erkrankten oder Verletzten mit einfachen Mitteln (DIN 13050), bis ärztliche Hilfe eintrifft. Obwohl es sich um eine Leistung nach eingetretenem Unfall handelt…
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  § 82 SGB VII Regelberechnung

  
  Lieferung: 01/25

  …Unternehmer die Höhe der Versicherungssumme selbst bestimmen kann (Schudmann in: juris-PK SGB VII, § 82 Rn. 84). 8.4 Diente die Unfall bringende Tätigkeit…