§ 129 SGB VII Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger im kommunalen Bereich

Vorschrift ist am 1.1.1997 in Kraft getreten. Sie entspricht im Wesentlichen § 657 RVO a. F. Abs. 1 Nr. 1a eingefügt, Abs. 4 geändert und Abs. 2 und 3 aufgehoben durch G v. 9.12.2004 mit Wirkung v. 1.1.2005. Abs. 1 Nr. 5 neu gefasst durch G v. 5.8.2010, Abs. 1 Nr. 1a und Abs. 4 neu gefasst durch G v. 5.12.2012. Gesetzeszweck: Regelung der sachlichen Zuständigkeit der UV-Träger im kommunalen Bereich (§ 117) sowie der Zuständigkeit für Versicherte.

Lieferung: 02/24

Zitieren Sie diesen Artikel

mit Smartlink: https://www.unfallversicherungdigital.de/uv_k_0129

Ihr Zugang zur Datenbank "Gesetzliche Unfallversicherung"

Sie sind bereits Kunde der Datenbank "Gesetzliche Unfallversicherung" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "Gesetzliche Unfallversicherung" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 7 Seiten
€ 10,91^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.