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Gesetzliche Unfallversicherung

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  • Dokumententyp - Kommentare

    § 2 SGB VII Versicherung kraft Gesetzes


    Lieferung: 05/25
    …anderer den Unfall mitverursacht und dabei ggf. rechtwidrig und schuldhaft handelt (BSG, 15. 5. 2012, B 2 U 8/11 R, SozR 4-2700 § 2 Nr. 20). Die Ausübung… …Nr. 2 erlassen, kommt es entscheidend darauf an, ob die zum Unfall führende Verrichtung im sachlichen Zusammenhang mit einer grundsätzlich versicherten…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 8 SGB VII Arbeitsunfall


    Lieferung: 05/25
    …Unfall-, haftungsbegründende und haftungsausfüllenden Kausalität 9 Allgemeingefahr 9.1 Alkoholgenuss, Drogen, Medikamente 9.2 Gelegenheitsursache 9.3 Gefahr… …Arbeitsunfall § 8 SGB VII Anm. Anm. Unfall aus innerer Abweg und Ursache 9.6 Umweg 12.34–12.36 Mittelbare Lösung vom Folgeschäden 9.7 Betrieb 12.37 + 12.38… …Verurteilung wegen Beweisanforderungen 10 einer Gefährdung des Unfall 11 Straßenverkehrs 12.51 Wege nach und von dem Ort Überfall, Raufhändel 12.52 der Tätigkeit… …mit Wirkung von 1. 8. 2001; Abs. 1 S. 3 sowie Abs. 2 Nr. 2a eingefügt durch G. v. 14. 6. 2021. 2 Gesetzeszweck: Bestimmung der Begriffe Unfall… …Legaldefinition des Arbeitsunfalls (§ 8 Abs. 1) nicht wörtlich aufgeführt. Sie leiten sich aus der Legaldefinition des Arbeitsunfalls als Unfall „infolge“ einer… …. 27). A 320 318b Arbeitsunfall § 8 SGB VII 6.4 Die betriebliche Tätigkeit kann auch dann Ursache für einen konkreten Unfall werden, wenn die Unfallgefahr… …Arbeitsverhältnis vielfach sogar unentbehrlich sind (BSG, 12. 10. 1973, 2 RU 107/ 72, BSGE 36, 222, 223 = SozR Nr. 41 zu § 548 RVO). 6.6 Ein örtlicher (Unfall auf dem… …Betriebsgelände) und zeitlicher (Unfall während der Arbeitszeit) Bezug begründet noch keinen Versicherungsschutz (BSG, 28. 7. 1961, 2 RU 77/60, BSGE 14, 295 = SozR… …. 6.2). 7.1 Alkoholbeteiligung (sowie Drogen und Medikamente) beim Unfall Es ist zu unterscheiden: a) Führt der Alkoholkonsum zu einem Leistungsausfall… …Leistungsausfall seine Arbeit alkoholbedingt nicht verrichten, fehlt es am sachlichen Zusammenhang zwischen der zum Unfall führenden Verrichtung und der versicherten…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    § 44 SGB VII Pflege


    Lieferung: 05/25
    …auf Grund Unfall- oder BK-unabhängiger Leiden fällt dann ggf. in den Zuständigkeitsbereich der Pflegeversicherung. Häufig wird dies jedoch nicht zu…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 50 Anhang SGB IX


    Lieferung: 05/25
  • Dokumententyp - Kommentare

    SGB I – Sozialgesetzbuch Erster Teil – Allgemeiner Teil


    Lieferung: 05/25
    …Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich… …Beiträge zur gesetzlichen Kranken-, Unfall-, Rentenund Pflegeversicherung sowie zur Bundesagentur für Arbeit, c) Reisekosten, d) Haushalts- oder…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 4 SGB VII Versicherungsfreiheit


    Lieferung: 04/25
    …4-4300 § 360 Nr. 1). 4.4 Ein Dienstunfall kann gleichzeitig ein Arbeitsunfall sein, wenn die zu dem Unfall führende Tätigkeit außer dem Dienstherrn auch…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 13 SGB VII Sachschäden bei Hilfeleistungen


    Lieferung: 04/25
    …Zusammenhang zwischen der Verrichtung und dem Schadensereignis (s. § 8 Anm. 8.1). Nicht erforderlich ist ein Unfall i. S. d. § 8 Abs. 1 S. 2 oder ein…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 63 SGB VII Leistungen bei Tod


    Lieferung: 04/25
    …vor dem Unfall als ein Kriterium für die Beurteilung des Schweregrades gesehen und darauf abgestellt, ob es aus rückschauender Sicht nicht verantwortbar… …Konstitution durch die schicksalhafte Erkrankung geschwächt war, ist auch der Unfall wesentliche Bedingung des Todes (SGB VII-Komm/Burchardt, § 63 Rn. 25). Der…
  • Dokumententyp - Kommentare

    § 215 SGB VII Sondervorschriften für Versicherungsfälle in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet


    Lieferung: 04/25
    …SGB VII kraft gesetzlicher Fiktion. Das bedeutet a) Eine Anerkennung nach DDR-Recht bleibt bestehen, auch wenn der Unfall nach dem Recht der RVO nicht… …ionisierende Strahlen als BK Nr. 92 BKVO-DDR; BSG, 4. 7. 2013, B 2 U 5/12 R, SozR 4-2200 § 1150 Nr. 2: Unfall eines Auszubildenden im Rahmen einer… …das SGB VII. Der Versicherungsschutz hängt nicht davon ab, wann der zuständige UV-Träger Kenntnis von dem Unfall oder der Krankheit erlangt hat (dazu… …dem Unfall erfolgten Anmeldung des Anspruchs mit dem Ersten des Antragsmonats beginnen (BSG, 5. 3. 2002, B 2 U 4/01 R, HV-Info 2002, 1065). Nr. 2: Bei… …, werden, wenn der Berechtigte vor dem 19. Mai 1990 seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Beitrittsgebiet hatte, und dieser Unfall nach UV / Erg.-Lfg. 4/25 B 563… …Unfallversicherung, frühestens vom 1. Januar 1992 an, erbracht. War der Unfall nach dem im Beitrittsgebiet geltenden Recht ein Arbeitsunfall, verbleibt es bei den…
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  • Dokumententyp - Kommentare

    SGB IV – Sozialgesetzbuch Vierter Teil – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung


    Lieferung: 04/25
    …Versicherung § 1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Die Vorschriften dieses Buches gelten für die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich…
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