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• Dokumententyp - Kommentare

  § 116 SGB VII Unfallversicherungsträger im Landesbereich

  
  Lieferung: 04/18

  …Vereinigungen sind sozialverträglich umzusetzen6 ). B 086 UV-Träger im kommunalen Bereich § 117 SGB VII 1 Vorschrift ist am 1. 1. 1997 in Kraft getreten und löst… …SGB VII § 116 Unfallversicherungsträger § 116 Unfallversicherungsträger im Landesbereich 1 ) 2 ) (1) Für die Unfallversicherung im Landesbereich… …Landesunfallkasse im Rahmen einer Verwaltungsgemeinschaft mit der Kommunalen Unfallversicherung Bayern wahrgenommen. 3 Unfallkassen sind rechtlich selbständige… …der Errichtung einer oder mehrerer Unfallkassen nur für den Landesbereich oder einer gemeinsamen Unfallkasse für den Landes- und den kommunalen Bereich… …Unfallversicherung im Landesbereich und für die Unfallversicherung einer oder mehrerer Gemeinden von zusammen wenigstens 500 000 Einwohnern errichten3 ). (2) Die… …Landesregierungen regeln in den Rechtsverordnungen auch das Nähere über die Eingliederung bestehender Unfallversicherungsträger in die gemeinsame Unfallkasse5 ). §… …Selbstverwaltungsorgane der vereinigten oder neu gebildeten Unfallversicherungsträger nach der Summe der Zahl der Mitglieder, die in den Satzungen der aufgelösten… …Unfallversicherungsträger bestimmt worden ist; § 43 Absatz 1 Satz 2 des Vierten Buches ist nicht anzuwenden. Die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der aufgelösten… …Unfallversicherungsträger und ihre Stellvertreter werden Mitglieder und Stellvertreter der Selbstverwaltungsorgane der aus ihnen gebildeten Unfallversicherungsträger… …. Beschlüsse in den Selbstverwaltungsorganen der neu gebildeten Unfallversicherungsträger werden mit der Mehrheit der nach der Größe der aufgelösten…

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• Dokumententyp - Kommentare

  § 114 SGB VII Unfallversicherungsträger

  
  Lieferung: 04/18

  …, 7. die gemeinsamen Unfallkassen für den Landes- und den kommunalen Bereich. Die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft nimmt in der… …Unfallversicherungsträger § 114 SGB VII FÜNFTES KAPITEL Organisation ERSTER ABSCHNITT Unfallversicherungsträger § 114 Unfallversicherungsträger1 ) 2… …landwirtschaftlichen Unfallversicherung Verbandsaufgaben wahr. (2) Soweit dieses Gesetz die Unfallversicherungsträger ermächtigt, Satzungen8 ) zu erlassen, bedürfen… …Aufsichtsbehörde anordnen, daß der Unfallversicherungsträger innerhalb einer bestimmten Frist die erforderliche Änderung vornimmt. Kommt der… …Unfallversicherungsträger der Anordnung nicht innerhalb dieser Frist nach, kann die Aufsichtsbehörde die erforderliche Änderung anstelle des Unfallversicherungsträgers selbst… …Personen nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 und 3, UV / Erg.-Lfg. 1/16 B 081 SGB VII § 114 Unfallversicherungsträger 2. Satzungen über die Obergrenze des… …Vorschrift ist am 1. 1. 1997 in Kraft getreten und löst im Wesentlichen die §§ 646 Abs. 1, 790 Abs. 1, 653–657 RVO a. F. ab. Abs. 1 Nr. 5 geändert, Abs. 3… …UV-Träger (Abs. 1) und konkretisierende Bestimmungen zur Genehmigung der Satzung (Abs. 2). 3 Unfallversicherungsträger sind rechtsfähige Körperschaften des… …öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung (§ 29 Abs. 1 SGB IV). Sie erfüllen ihre Aufgaben in eigener Verantwortung im Rahmen der Gesetze und des sonstigen für… …. 5. 1885 – AN 1885, 144), später durch Rechts-VO; zeitweise konnte der RAM im Einvernehmen mit dem Innen- bzw. Landwirtschaftsminister das Nähere über…

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