Suchergebnisse

• Dokumententyp - Kommentare

  § 8 SGB VII Arbeitsunfall

  
  Lieferung: 02/26

  …Unfall-, haftungsbegründende und haftungsausfüllenden Kausalität 9 Allgemeingefahr 9.1 Alkoholgenuss, Drogen, Medikamente 9.2 Gelegenheitsursache 9.3 Gefahr… …Arbeitsunfall § 8 SGB VII Anm. Anm. Unfall aus innerer Abweg und Ursache 9.6 Umweg 12.34–12.36 Mittelbare Lösung vom Folgeschäden 9.7 Betrieb 12.37 + 12.38… …Verurteilung wegen Beweisanforderungen 10 einer Gefährdung des Unfall 11 Straßenverkehrs 12.51 Wege nach und von dem Ort Überfall, Raufhändel 12.52 der Tätigkeit… …mit Wirkung von 1. 8. 2001; Abs. 1 S. 3 sowie Abs. 2 Nr. 2a eingefügt durch G. v. 14. 6. 2021. 2 Gesetzeszweck: Bestimmung der Begriffe Unfall… …Legaldefinition des Arbeitsunfalls (§ 8 Abs. 1) nicht wörtlich aufgeführt. Sie leiten sich aus der Legaldefinition des Arbeitsunfalls als Unfall „infolge“ einer… …. 27). A 320 318b Arbeitsunfall § 8 SGB VII 6.4 Die betriebliche Tätigkeit kann auch dann Ursache für einen konkreten Unfall werden, wenn die Unfallgefahr… …Arbeitsverhältnis vielfach sogar unentbehrlich sind (BSG, 12. 10. 1973, 2 RU 107/ 72, BSGE 36, 222, 223 = SozR Nr. 41 zu § 548 RVO). 6.6 Ein örtlicher (Unfall auf dem… …Betriebsgelände) und zeitlicher (Unfall während der Arbeitszeit) Bezug begründet noch keinen Versicherungsschutz (BSG, 28. 7. 1961, 2 RU 77/60, BSGE 14, 295 = SozR… …. 6.2). 7.1 Alkoholbeteiligung (sowie Drogen und Medikamente) beim Unfall Es ist zu unterscheiden: a) Führt der Alkoholkonsum zu einem Leistungsausfall… …Leistungsausfall seine Arbeit alkoholbedingt nicht verrichten, fehlt es am sachlichen Zusammenhang zwischen der zum Unfall führenden Verrichtung und der versicherten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 25 SGB VII Bericht gegenüber dem Bundestag

  
  Lieferung: 03/26

  …Bundesrat alle vier Jahre einen statistischen Bericht über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und… …alljährlich bis zum 31. Juli über die Durchführung der Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sowie über das Unfall- und… …Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Vorjahr, die… …Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen: Einbezogen ist die gesamte Prävention, arbeitsbedingte Erkrankungen, Erste Hilfe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 193 SGB VII Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer

  
  Lieferung: 03/26

  …Beschäftigung noch eine selbständige Tätigkeit voraussetzt 7 ). Unfälle der nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 Versicherten sind anzuzeigen, wenn der Unfall infolge einer… …dem Unfall oder von den Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit Kenntnis erlangt haben 12 ). Der Versicherte hat das Recht, die Inhalte der Anzeige von… …über jede Unfall- oder Berufskrankheitenanzeige in Kenntnis zu setzen15 ). Verlangt der Unfallversicherungsträger zur Feststellung, ob eine… …Versicherungsfalls § 193 SGB VII 3.1 Bei einem Unfall im EU-Ausland im Fall der Entsendung bleibt nach Art. 34 Abs. 1 S. 1 VO (EG) Nr. 987/2009 die Verpflichtung zur… …erbringen kann, ist ihm ein Doppel der Anzeige zu übermitteln (Keller in: Hauck/Noftz, § 193 Rn. 10). 3.2 Kann die zum Unfall führende versicherte Tätigkeit… …Wertung als Arbeitsunfall obliegt dem Unternehmer nicht: Anzuzeigen ist daher jeder „Unfall“, der möglicherweise ein Arbeitsunfall sein kann, auch wenn der… …der Kenntniserlangung von einem anzuzeigenden Unfall oder von Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit (§ 26 SGB X i. V. m. § 187 Abs. 1 BGB). Sie endet… …Betriebsarzt über die Angabe einer Unfall- oder Berufskrankheitenanzeige in Kenntnis zu setzen. 16 S. 3 verpflichtet den Unternehmer, den Betriebs- oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 137 SGB VII Wirkung von Zuständigkeitsänderungen

  
  Lieferung: 02/26

  …. 2021) aufgestellt über den Einfluss von Betriebsänderungen auf den Übergang der Unfalllast: 1. Wird ein mit einem Unfall belastetes Unternehmen… …eingestellt, so bleibt die Last bei dem UV-Träger, bei dem es eingetragen war. 2. Wird ein mit einem Unfall belastetes Hauptunternehmen eingestellt und geht… …dem bisher für das Hauptunternehmen zuständigen UV- Träger. 3. Wird ein mit einem Unfall belastetes Neben- oder Hilfsunternehmen eingestellt, bleibt die… …Last bei dem Träger des Hauptunternehmens, auch wenn dieser später einen anderen UV- Träger überwiesen wird. 4. Wird ein mit einem Unfall belastetes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 104 SGB VII Beschränkung der Haftung der Unternehmer

  
  Lieferung: 02/26

  …, 7, 8). Jedoch muss der Unternehmer gegenüber dem im Unternehmen Tätigen als Unternehmer, d. h. betrieblich gehandelt haben, so dass die zum Unfall… …Haftung der Unternehmer § 104 SGB VII nehmer angenommen, obwohl der UV-Träger des Stammbetriebes den Unfall des verletzten Wie-Beschäftigten als… …Hilfeleistung des „Wie-Beschäftigten“ der Fahrzeughalter verletzt und hat der UV-Träger den Unfall als Betriebswegeunfall anerkannt, ist nach der neueren Rspr… …dem Unfall oder infolge des Anblicks des Verletzten erleidet: es handelt sich um Ansprüche des Angehörigen aus eigenem Recht und nicht um einen von §… …Unternehmer selbst, sondern ein Betriebsangehöriger den Unfall verursacht, gilt § 105. 18 Abs. 1 S. 1 letzter Halbs.: Entsperrung des Haftungsausschlusses. Kein… …Leichtsinn (vgl. § 209 Anm. 6). 18.4 Bei einem Verstoß gegen Arbeitsschutzvorschriften hofft der Arbeitgeber meist, es werde kein Unfall eintreten (BAG, 19. 2… …Verhältnis zwischen dem versicherten Verletzten und dem Schädiger zu knüpfen, wenn der Versicherte, als er den Unfall erlitt, jedem anderen Verkehrsteilnehmer… …Unfall im Verhältnis zwischen Schädiger und Geschädigtem als innerbetrieblicher Vorgang dargestellt hat) abweichenden Wortlaut damit begründet, dass der… …. Ereignet sich der Unfall bei einem vom Unternehmer durchgeführten Transport vom oder zum Ort der Tätigkeit, war die Beförderung in den Betrieb eingegliedert… …und führt der Unternehmer selbst oder ein von ihm eingesetzten Fahrer den Unfall herbei, erscheint die gemeinsame Fahrt als Teil des innerbetrieblichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Kommentare

  § 10 SGB VII Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt

  
  Lieferung: 02/26

  …zu dem Unfall wesentlich beigetragen haben. Erfasst werden auch Verrichtungen, die privaten Zwecken zu dienen bestimmt sind, z. B. an Land gehen zur… …Versicherungsschutz, weil der Unfall nicht durch besondere schiffstypische Gefahren rechtlich wesentlich (mit)verursacht wurde: privat bedingte Schlägerei, auch wenn…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 176 SGB VII Grundsatz

  
  Lieferung: 01/26

  …Mitgliedsbetrieben sowie des Unfall- und Berufskrankheitengeschehens schon immer so gewesen wären wie derzeit (= Strukturlast). Dieser Ausgleichsmechanismus vollzieht…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 11 SGB VII Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls

  
  Lieferung: 02/26

  …Unfall muss ein ursächlicher Zusammenhang bestehen („infolge“). UV / Erg.-Lfg. 2/25 A 465 SGB VII § 11 Versicherungsfall 3.5 Da die in § 11 angeführten… …4-2700 § 11 Nr. 1). 11 Notwendige Wege: Als Folge eines Arbeitsunfalles wird auch ein Unfall behandelt, der sich auf einem Wege zu den in Abs. 1 Nr. 1 bis…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 13 SGB VII Sachschäden bei Hilfeleistungen

  
  Lieferung: 01/26

  …Zusammenhang zwischen der Verrichtung und dem Schadensereignis (s. § 8 Anm. 8.1). Nicht erforderlich ist ein Unfall i. S. d. § 8 Abs. 1 S. 2 oder ein…
• Dokumententyp - Kommentare

  § 101 SGB VII Ausschluß oder Minderung von Leistungen

  
  Lieferung: 02/26

  …Ursache für den Eintritt des Schadens gewesen sein (BSG, 18. 3. 2008, B 2 U 1/07 R, BSGE 100, 124 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 1); der Unfall darf nicht nur…